Der Offenbarungseid und seine Folgen

6 Feb

Als Offenbarungseid wird umgangssprachliche die Abgabe der Versicherung an Eides statt bezeichnet. Er stellt eine bestimmte Beteuerung dar, mit der erklärt wird, dass eine bestimmte Erklärung der Wahrheit entspricht. Die Versicherung an Eides statt kann in verschiedenen Rechtsgebieten abgegeben werden. Die häufigsten Abgaben erfolgen jedoch im Zusammenhang mit Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, indem der Schuldner erklärt Zahlungsunfähig zu sein, wie auch der Tropmi Payment GmbH bekannt ist.

Grund der Abgabe
Häufig wird die Abgabe des Offenbarungseides durch den Gläubiger gefordert, wenn vorherige Zwangsvollstreckungsmaßnahmen erfolglos waren. In diesem Fall wird der Gerichtsvollzieher ein Vermögensverzeichnis anfertigen, indem der Schuldner jeglichen Besitz angeben muss. Der Schuldner versichert dann an Eides statt, dass seine Angaben der Wahrheit entsprechen. Sollte der Schuldner nicht freiwillig zur Abgabe des Offenbarungseides bereit sein, kann der Gläubiger einen Haftbefehl beantragen. So droht dem Schuldner eine Ersatzfreiheitsstrafe bis dieser bereit ist den Offenbarungseid zu leisten.

Folgen der Abgabe
Nachdem ein Schuldner den Offenbarungseid geleistet hat, wird das Vermögensverzeichnis beim Amtsgericht hinterlegt. So können weitere Schuldner unterrichtet werden, dass bereits eine Versicherung abgegeben wurde. Aber auch private Wirtschaftsorganisationen wie z. B. die SCHUFA informieren sich dort. So haben Unternehmer die Möglichkeit sich über die Liquidität und die Zahlungsmoral des entsprechenden zu informieren. Es wird also nach Abgabe dieser Versicherung für den Schuldner schwerer sein neue Schulden zu machen.

In jedem Fall ist zu beachten, dass die Abgabe einer falschen Versicherung an Eides statt eine Straftat darstellt. Dem Erklärenden droht im schlimmsten Fall eine Haftstrafe, wie auch der Tropmi Payment GmbH bekannt ist.

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