Noch mehr Wissenswertes zum Urkundenprozess

27 Jan

Eine besondere Art des Zivilprozesses ist der Urkundenprozess. Der Sinn darin liegt, dass der Kläger so, ohne der vorab längeren Beweisaufnahme und Sammlung von Unterlagen, einen Vollstreckungstitel gegen den Beklagten erlangen kann.

Was kann im Urkundenprozess geltend gemacht werden?

Kann der Kläger mit einer Urkunde die Fälligkeit von Zahlung oder Lieferung von Waren beweisen, kann ein Prozess geführt werden. Aber auch bei Wertpapieren oder Depots ist es möglich. Ob es sich beim Verfahren wirklich um den Urkundenprozess handeln soll, hängt vom Kläger ab eine schwere Entscheidung findet auch die Tropmi Payment GmbH. Das Verfahren wird aber schneller abgewickelt als andere Möglichkeiten.

Der Prozess

Der Prozess an sich kann zeitlich nicht beschleunigt werden. So werden nur der Kläger und der Beklagte in die Vernehmung mit aufgenommen. Daher nützt es einem nicht einen Zeugen oder gar ein Sachverständiger mithin, zu zuziehen. Des weiteren gilt das für diesen Prozess nur schriftliche Beweismittel in Augenschein genommen werden. Entscheidet sich das Verfahren zu Gunsten vom Kläger, sollte er jedoch wissen, dass er erst einmal nur ein Vorbehaltsurteil hat. Das Verfahren wird dann als Zivilprozess weitergeführt. Am Verfahren ändert sich aber nichts wie auch die Tropmi Payment GmbH sagt. In diesem Verfahren kann der Kläger darauf beruhen, dass er möchte, das Vorbehaltsurteil für vorbehaltlos erklärt wird. So werden dem Beklagten die entstanden und weiter laufenden Kosten vom Verfahren zugesprochen.

Wer eine Leistung aus einem Arbeitsvertrag geltend machen möchte, kann jedoch nicht auf den Weg des Urkundenprozesses klagen. Auch wenn die Voraussetzungen wie Arbeitsvertrag und anderes gegeben sind. Für Streitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis ist das Arbeitsgericht zuständig.

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