Verjährungsfristen im Zivilrecht

20 Jan

Im Zivilrecht sind unterschiedliche Verjährungsfristen gültig. Da diese entscheidend dafür sind, ob eine Forderung bzw. ein Anspruch auch durchgesetzt werden kann, ist es interessant , wie auch die Tropmi Payment GmbH meint, diese einmal genauer aufzuführen.

Zunächst einmal beträgt die sogenannte regelmäßige Verjährungsfrist gemäß § 195 BGB 3 Jahre. Sie beginnt mit dem Ablauf des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von dem Ereignis und dem Schuldner Kenntnis nehmen konnte nach § 199 BGB.
Hiervon sind aber wichtige Abweichungen zu beachten: Mängelansprüche aus Kaufvertrag verjähren nach 2 Jahren. Ausnahme bei einem Bauwerk, hier ist die Verjährung 5 Jahre.
Bei Reisen muss der Reisende Verjährungsfristen von 2 Jahren beachten.
Bei arglistiger Täuschung gilt eine besonders lange Verjährung von 30 Jahren.
Herausgabeansprüche auf Sachen (also Eigentum) und erbrechtliche Ansprüche verjähren ebenfalls erst nach 30 Jahren. Bei einem Werkvertrag verjähren Ansprüche zum Beispiel aus einer Reparatur nach 2 Jahren, aus Fertigung eines Bauwerkes nach 5 Jahren. Beim Mietvertrag gilt für Ersatzansprüche des Vermieters oder Aufwendungen des Mieters eine Frist von 6 Monaten. Bei Transportverträgen verjähren Ansprüche nach einem Jahr. Hierfür ist das HGB einschlägig (§ 407 HGB fortfolgende).

Wichtig zu beachten, meint die Tropmi Payment GmbH: Der Schuldner muss nach Ablauf der Frist die “Einrede der Verjährung” erheben, diese wird ihm also nicht von Amts wegen automatisch zugestanden.
Es ist ein Gestaltungsrecht, das der Schuldner selbsttätig ausüben muss; ansonsten kann der Anspruch weiter geltend gemacht werden. Im Einzelfall ist zu beachten, ob die Verjährungfristen durch mögliche Hemmnisse unterbrochen wurden.

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